AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 EINFÜHRUNG

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen Spark Networks Services GmbH (die „Gesellschaft“, „Spark Germany“, „wir“, „uns“, oder „unser“) und Ihnen („Sie“, „Ihr“ oder „Ihre“).

1.2 Wir freuen uns, persönliche Online-Dienstleistungen für das gegenseitige Treffen alleinstehender Erwachsener zu erbringen.

1.3 Zusammen mit unserer Datenschutzerklärung bilden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen rechtsverbindlichen Vertrag zwischen Ihnen und uns („Vertrag“).

1.4 Wir sind für den Inhalt dieser Website verantwortlich. Unsere Angaben sind: Spark Networks Services GmbH Kohlfurter Straße 41/43, 10999 Berlin, Deutschland Geschäftsführer: Michael Schrezenmaier, Herbert Sablotny Handelsregisternummer: 115958 B (Registergericht: AG Charlottenburg, Berlin)

1.5 Dieser Vertrag gilt in der zum jeweiligen Zeitpunkt geänderten Fassung für alle Benutzer unserer Dienstleistungen.

1.6 Wenn Sie Mitglied werden, können Sie auf diejenigen, mit dem Produkt bzw. den Produkten der Gesellschaft verbundenen, Dienstleistungen der Gesellschaft zugreifen, für die Sie eine Mitgliedschaft haben. Wenn Sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen, kann die Gesellschaft nach ihrem eigenen Ermessen Ihr Profil für Benutzer anderer Websites und Apps sichtbar machen, die von der Gesellschaft betrieben werden, für die Sie keine Mitgliedschaft haben.

1.7 Der Vertrag gilt ebenso für Ihre Nutzung aller Funktions- und Ausstattungsmerkmale, Plug-ins, Anwendungen, Inhalte, Downloads und/oder anderer Dienste,

1.7.1 deren Eigentümer wir sind, die wir kontrollieren und Ihnen zur Verfügung stellen, oder

1.7.2 die auch einen Link zu diesem Vertrag veröffentlichen.

1.8 Sie werden hiermit darauf hingewiesen, dass Sie sämtliche anzuwendenden Gesetze einhalten müssen. Sie verpflichten sich außerdem, unsere Dienstleistungen nicht für ungesetzliche, schädliche, bedrohende, missbräuchliche, belästigende, unerlaubte, diffamierende, vulgäre, obszöne, verleumderische, hasserfüllte oder rassisch oder ethnisch beleidigende Zwecke (oder für andere Zwecke, die anderweitig anstößig sind) zu verwenden.

1.9 Wenn Sie gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, werden wir Ihren Zugang zu unseren Dienstleistungen beenden.

__WENN SIE EINE MITGLIEDSCHAFT ABSCHLIESSEN, HABEN SIE EIN WIDERRUFSRECHT, DAS SIE INNERHALB VON 14 (VIERZEHN) TAGEN OHNE ANGABEN VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (z.B. BRIEF, FAX ODER E-MAIL) AUSÜBERN KÖNNEN.

__DIE FRIST BETRÄGT 14 TAGE AB DEM TAG DES VERTRAGSSCHLUSSES.

FÜR WEITERE INFOMATIONEN LESEN SIE BITTE ZIFFER 12 __

2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

2.1 In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben die folgenden Ausdrücke die jeweils bei ihnen angegebenen Bedeutungen: 2.2 „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ bezeichnet diese Bestimmungen und Bedingungen, die zusammen mit der Datenschutzerklärung den Vertrag zwischen Ihnen und der Gesellschaft darstellen, in der jeweils durch die Gesellschaft nach ihrem eigenen freien Ermessen zum jeweiligen Zeitpunkt geänderten und ergänzten und auf den Websites veröffentlichten Fassung. 2.3 „Apps“ bezeichnet einzeln oder in der Mehrzahl jede einzelne und sämtliche Mobile-Apps, Desktop-Apps und Web-Apps. 2.4 „Benutzer“ bezeichnet ein Mitglied und/oder einen Besucher. 2.5 „Besucher“ bezeichnet eine Person, welche die Dienstleistungen durchsucht. 2.6 „Datenschutzerklärung“ bezeichnet die auf https://www.silbersingles.de/de-de/info/datenschutz bereitgestellte Datenschutzerklärung, die zusammen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Vertrag zwischen Ihnen und der Gesellschaft darstellen. 2.7 „Desktop-Apps“ bezeichnet die durch die Gesellschaft herausgegebenen und Ihnen zum jeweiligen Zeitpunkt eventuell angebotenen Desktop-Anwendungen. 2.8 „Dienstleistungen“ bezeichnet jede einzelne Dienstleistung und sämtliche Dienstleistungen, die durch die Gesellschaft durch beliebige Mittel erbracht werden (insbesondere, unter anderem, durch die Websites, die Apps oder durch eine andere Technologie).
2.9 „Mitglied“ bezeichnet eine Person, deren Mitgliedschaft der Annahme durch die Gesellschaft bedarf und deren Mitgliedschaft zum jeweiligen Zeitpunkt noch gültig ist. Der Ausdruck „Mitglied“ umfasst kostenlose Mitglieder und zahlende Mitglieder, wie es der Textzusammenhang erfordert. 2.10 „Mitgliedschaft“ bezeichnet Ihren Anspruch auf eine oder mehrere Dienstleistungen aufgrund der Tatsache, dass Sie Mitglied sind. Dieser Anspruch kann unterschiedlich sein, je nachdem, ob die Mitgliedschaft eine bezahlte Mitgliedschaft oder eine kostenlose Mitgliedschaft ist (und von dem entsprechenden Produkt der Gesellschaft, für das Sie eine Mitgliedschaft haben). 2.11 „Mobile-Apps“ bezeichnet die iOS-Anwendung und die Android-Anwendung oder eine andere Software-Anwendung für Mobile-/Tablet-Geräte, die durch die Gesellschaft herausgegeben und Ihnen zum jeweiligen Zeitpunkt eventuell angeboten werden. 2.12 „Web-Apps“ bezeichnet die durch die Gesellschaft herausgegebenen und Ihnen zum jeweiligen Zeitpunkt eventuell angebotenen Web-Anwendungen. 2.13 „Website(s)“ bezeichnet einzeln oder in der Mehrzahl die durch die Gesellschaft betriebenen Websites. 2.14 Wenn der Textzusammenhang es erfordert, haben Wörter im Singular dieselbe Bedeutung wie im Plural und solche im Plural dieselbe Bedeutung wie im Singular.

3 IHRE PRIVATSPHÄRE – ERHEBUNG UND AUFBEWAHRUNG VON PERSONENBEZOGENEN INFORMATIONEN

3.1 Das europäische Datenschutzrecht ist für uns verbindlich. Was wir mit Ihren Daten tun und nicht tun, erläutern wir in unserer Datenschutzerklärung auf: https://www.silbersingles.de/de-de/info/datenschutz 3.2 Wir verschlüsseln nicht immer Ihre Mitteilungen und wir behalten uns das Recht vor, diese Mitteilungen und andere Inhalte auf die Einhaltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überwachen (beispielsweise, wenn gemeldet wird, dass Ihre Mitteilungen gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen).

4 KONTEN UND SICHERHEIT

4.1 Um Zugang zu unseren Dienstleistungen zu erhalten, müssen Sie ein Konto haben. 4.2 Sie müssen Ihre Anmeldung und Ihr Kennwort geheimhalten und sind dafür verantwortlich. 4.3 Auf Anforderung müssen Sie uns eine Form der Identifizierung bereitstellen, damit wir Ihre Identität verifizieren. 4.4 Die Dienstleistungen stehen jeder Person zur Verfügung – vorbehaltlich der Annahme eines Antrags durch die Gesellschaft gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
4.5 Die Gesellschaft verlangt von allen Benutzern, dass sie sich verpflichten, die Datenschutzerklärung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzunehmen, insbesondere wird eine Einwilligung in den Verhaltenskodex in Ziffer 6 verlangt. 4.6 In den folgenden Fällen dürfen Sie unsere Dienstleistungen nicht nutzen: 4.6.1 Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind.
Kinder dürfen unsere Dienstleistungen nicht nutzen. Wir fordern jede Person unter 18 Jahren auf, keine personenbezogenen Informationen bei uns einzureichen. Unsere Dienstleistungen sind nicht an Personen gerichtet, die unter 18 Jahre alt sind. Außerdem erheben oder verwahren wir keine persönlich identifizierbaren Informationen von Benutzern, von denen uns bekannt ist, dass sie unter 18 Jahre alt sind. Wenn wir erfahren oder uns gemeldet wird, dass wir Informationen von Benutzern im Alter von unter 18 Jahren erhoben haben, werden wir diese persönlich identifizierbaren Informationen sofort löschen. 4.6.2 Wenn Sie wegen einer Straftat im Zusammenhang mit Gewalt oder Sex verurteilt wurden. Wir untersuchen nicht, ob unsere Benutzer eine kriminelle Vergangenheit haben, und wir sind nicht in der Lage, jeden Benutzer persönlich zu identifizieren. Die Gesellschaft haftet nicht für falsche Angaben durch ein Mitglied. Daher ist es wichtig, bei einem Treffen mit einem anderen Mitglied bestimmte Vorsichtsmaßnahmen, dem gesunden Menschenverstand entsprechend, zu treffen. Überlegen Sie beispielsweise, ob Sie eine enge Freundin oder einen Verwandten über ein Treffen informieren und planen Sie Ihr erstes Treffen an einem öffentlichen Ort. 4.6.3 Wenn Ihnen früher die Nutzung unserer Dienstleistungen oder ähnlicher Dienstleistungen verboten wurde. 4.7 Die Gesellschaft haftet nicht für Taten jeder Art, die durch einen Benutzer begangen werden, einschließlich dieser Taten im Verlauf von Veranstaltungen, die durch die Gesellschaft oder andere Personen mithilfe der Dienstleistungen organisiert werden.

5 ANNAHMEBEDINGUNGEN

5.1 Um unsere Dienstleistungen zu nutzen, müssen Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen. Sie regeln Ihre Nutzung unserer Dienstleistungen. 5.2 Wenn Sie die Datenschutzerklärung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht annehmen, haben Sie keinen Anspruch auf Zugang zu unseren Dienstleistungen. 5.3 Wenn Sie 5.3.1 unsere Dienstleistungen nutzen 5.3.2 klicken, um Mitglied zu werden und/oder sich anmelden und/oder 5.3.3 ein Feld markieren, um anzugeben, dass Sie diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen zustimmen

(was jeweils in Frage kommt), entnehmen wir daraus Ihre Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Ihrer Einwilligung in deren Inhalt.

5.4 Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, die Aufnahme für ihre Dienstleistungen nach ihrem eigenen freien Ermessen anzubieten. 5.5 Durch die Nutzung unserer Dienstleistungen erklären Sie und sichern zu, dass Sie in dem Rechtsgebiet, in dem Sie wohnen, geschäftsfähig sind.

6 VERHALTENSKODEX

6.1 Jeder Benutzer verpflichtet sich, sämtliche Gesetze und Verordnungen sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen strikt einzuhalten. 6.2 Jeder Benutzer verpflichtet sich unwiderruflich, das Folgende nicht zu tun: 6.2.1 Diskriminierung auf der (tatsächlichen oder vermuteten) Grundlage von: Alter, Rasse, Hautfarbe, ethnischer Zugehörigkeit, nationaler Herkunft, sexueller Orientierung, Religion, Geschlechtsidentität, familiärer Situation, Schwangerschaft, körperlichem Erscheinungsbild, Name, Gesundheitszustand, Behinderung, genetischen Eigenschaften, persönlichen Überzeugungen, politischen Meinungen oder gewerkschaftlichen Tätigkeiten 6.2.2 Nutzung der Dienstleistungen für berufliche oder gewerbliche Zwecke, weder direkt noch indirekt, einschließlich Anbieten, Anfordern oder Bewerben von entgeltlichen Waren oder Dienstleistungen oder von finanzielle Entschädigung. Prostitution ist in unseren Dienstleistungen förmlich verboten 6.2.3 Betätigung in illegalen Tätigkeiten jeder Art mithilfe unserer Dienstleistungen 6.2.4 Veröffentlichen von Inhalten oder Aussagen in jeder Form, (a) die ein Patent, Urheberrecht, Markenrecht, Geschäftsgeheimnis, Persönlichkeitsrecht oder ein anderes Recht am geistigen Eigentum verletzt, widerrechtlich verletzen oder dagegen verstoßen (b) die ein anzuwendendes Gesetz oder eine anzuwendende Verordnung verletzen oder zu einem Verhalten auffordern, das diese Folgen hat (c) die betrügerisch, falsch, irreführend (direkt oder durch Unterschlagung oder unterlassene Aktualisierung von Informationen) oder täuschend sind (d) die diffamierend, obszön, pornografisch, vulgär oder beleidigend sind (e) die Diskriminierung, Fanatismus, Rassismus, Hass, Mobbing oder Verletzung zum Nachteil einer Einzelperson oder Gruppe fördern (f) die gewalttätig oder bedrohend sind oder Gewalt oder Tätigkeiten fördern, die eine andere Person bedrohen (g) die illegale oder schädliche Tätigkeiten oder Stoffe fördern (h) die einen Link auf einen Inhalt im Zusammenhang mit den oben genannten Verboten enthalten, und (i) die anderweitig gegen anzuwendende Gesetze und Verordnungen verstoßen, und 6.2.5 Das Verbreiten von personenbezogenen Informationen eines anderen Benutzers, einschließlich Kontaktangaben oder ähnlichen Angaben ohne die Einwilligung dieses Benutzers. 6.3 Jeder Benutzer verpflichtet sich zur Meldung von Missbrauch und unpassenden Kommentaren oder Verhaltensweisen durch andere Benutzer an die Gesellschaft. 6.4 Wir führen regelmäßige Inspektionen der Nutzung unserer Dienstleistungen durch, insbesondere im Hinblick auf Sicherheit und Schutz gegen Betrug. Wir behalten uns das Recht vor, Inhalt vollständig oder teilweise zu entfernen, der durch Benutzer geschaffen, verwendet oder öffentlich oder privat in Umlauf gebracht wird, und der anzuwendende Gesetze oder Verordnungen nicht einhält oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. 6.5 Wir können uns an jeden Benutzer weden und auffordern, dass der Benutzer eine Nichteinhaltung von anzuwendenden Gesetzen und Verordnungen oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen behebt. 6.6 Wir können nach unserem alleinigen Ermessen und aus jedem Grund jeden Benutzer von seinen Dienstleistungen ausschließen oder entfernen, unter anderem wegen einer Nichteinhaltung von anzuwendenden Gesetzen und Verordnungen oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7 ZUGANGSBEDINGUNGEN

7.1 Wenn Sie sich für unsere Dienstleistungen registrieren, müssen Sie einen Benutzernamen und ein Kennwort wählen. 7.2 Wenn Sie sich anmelden, werden Sie Mitglied der spezifischen Marke oder Dienstleistungen, für die Sie sich registriert haben. Die Gesellschaft kann zwar nach ihrem Ermessen Ihr Profil Benutzern eine oder mehrerer ihrer anderen Dienstleistungen zur Verfügung stellen, wenn Sie die Voraussetzungen erfüllen, jedoch werden Sie ohne eine spezifische Registrierung kein Mitglied dieser Dienstleistung sein. 7.3 Ihr Benutzername und das Kennwort müssen persönlich und vertraulich sein. Um Betrug oder Phishing vorzubeugen, muss jedes Mitglied sie vertraulich verwahren und verpflichtet sich, sie keinen Dritten oder anderen Mitgliedern gegenüber mitzuteilen oder zu offenbaren. 7.4 Sämtliche Benutzer verpflichten sich, nicht den Benutzernamen oder das Kennwort eines anderen Mitglieds noch anderer personenbezogener Informationen eines anderen Benutzers zu verwenden. 7.5 Jede Verletzung dieser Bestimmungen kann zur Annullierung der Mitgliedschaft eines Mitglieds führen, unbeschadet der Haftung des entsprechenden Mitglieds aufgrund der Verwendung des Benutzernamens und/oder Kennworts durch ein anderes Mitglied oder einen Dritten. 7.6 Jedes Mitglied hat dafür Sorge zu tragen, dass personenbezogene Informationen strikt nicht offenbart werden. 7.7 Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um betrügerisches Verhalten zu unterbinden, ebenso zur Verhinderung der verbotenen gemeinsamen Nutzung von Benutzernamen oder Kennwörtern. 7.8 Wir behalten uns vor, Folgendes zu entfernen: 7.8.1 Informationen, die auf den Websites länger als 6 Monate veröffentlicht oder vorhanden sind 7.8.2 Das Konto eines Mitglieds, das länger als 6 Monate nach dem Ende eines Abonnements oder niemals nach Annahme einer Mitgliedschaft verwendet wurde, nach Verifizierung, dass kein Abonnement läuft. 7.9 Jeder Benutzer verpflichtet sich, keine Tätigkeit auszuführen, die wahrscheinlich den Betrieb der Dienstleistungen behindern kann, und verpflichtet sich, keine Viren, Spam, logische Bomben, Software-Anwendungen etc. zu verbreiten oder die Verbreitung zu organisieren.

8 BEZAHLTE FUNKTIONSMERKMALE

8.1 Sie können eine bezahlte Mitgliedschaft für eines oder mehrere der durch die Gesellschaft angebotenen Produkte kaufen. 8.2 Ihre bezahlte Mitgliedschaft gibt Ihnen ausschließlich Zugang zu dem jeweiligen Produkt der Gesellschaft, für das Sie sich registriert haben. Die Gesellschaft kann zwar nach ihrem Ermessen Ihr Profil Benutzern eine oder mehrerer ihrer anderen Dienstleistungen zur Verfügung stellen, wenn Sie die Voraussetzungen erfüllen, jedoch werden Sie ohne eine spezifische Registrierung kein Mitglied dieser Dienstleistung sein. 8.3 Der Preis und die Zahlungsabläufe sind permanent auf den Websites abrufbar. 8.4 Alle angegebenen Preise enthalten alle maßgeblichen lokalen Steuern. 8.5 Wir behalten uns das Recht vor, die Kosten jeder unserer Dienstleistungen zu ändern. Wenn Sie mit den Kosten einer Dienstleistung nicht zufrieden sind, können Sie Ihre Mitgliedschaft gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen kündigen. 8.6 Soweit durch anzuwendende Gesetze und Verordnungen zulässig werden keine Erstattungen angeboten (außer unter außerordentlichen Umständen wie etwa bei größeren Ausfällen des Dienstes). Zahlungen, die Sie für eine bezahlte Mitgliedschaft geleistet haben, werden nicht erstattet, wenn Sie Ihren Vertrag nicht gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gekündigt haben. 8.7 Für den Fall, dass Sie einen gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschuldeten Betrag nicht zahlen, gilt: 8.7.1 Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Zugang zu deaktivieren, bis die ausstehende Zahlung eingeht, oder den Vertrag ohne Vorankündigung zu beenden. Die Vertragslaufzeit bleibt von der vorübergehenden Deaktivierung unberührt. 8.7.2 Wir können gemäß geltendem Recht Schulden nachträglich für einen angemessenen Zeitraum an eine externe Inkassostelle zur Eintreibung weiterleiten. Die externe Inkassostelle wird Inkassogebühren auf den überfälligen Kontosaldo berechnen. 8.7.3 In Übereinstimmung mit geltendem Recht können Ihnen 10 % des überfälligen Kontosaldos als Aufwand für das Eintreiben der Schuld berechnet werden. 8.7.4 Sie haben Anspruch darauf, zu beweisen, dass der Kontosaldo tatsächlich nicht aussteht oder dass der Kontosaldo niedriger als behauptet ist. 8.7.5 Diese Klausel hat keine Auswirkung auf die Geltendmachung von Schadenersatz aufgrund eines überfälligen Kontosaldos. 8.8 Wir können die kostenpflichtigen Funktionen (wie etwa Abonnements, Mikrozahlungen etc.) durch andere Dienstleister erbringen lassen, wie den Apple App-Store oder den Android Market (jeweils ein „App-Store“). 8.9 Für diese kostenpflichtigen Funktionen können andere Zahlungsbedingungen und andere Konditionen gelten als die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der entsprechende App-Store kann von Ihnen verlangen, dass Sie seinen eigenen Geschäftsbedingungen zustimmen. Diese anzuwendenden Bestimmungen werden Ihnen vor dem Kauf zur Kenntnis gebracht. Sie verpflichten sich zur Einhaltung der Lizenz für die Nutzung unserer Dienstleistungen und diese Lizenz unterliegt der Bedingung, dass Sie sie sämtliche Geschäftsbedingungen des entsprechenden App-Stores einhalten.

9 AUTOMATISCHE VERLÄNGERUNG

9.1 __Der Vertrag über kostenpflichtige Mitgliedschaften verlängert sich automatisch, sofern der Kunde seinen Vertrag nicht gemäß Ziffer 13 unter Einhaltung der Kündigungsfrist ordentlich kündigt (und von seinem Widerrufsrecht keinen Gebrauch gemacht hat). Im Rahmen des Bestellvorgangs der jeweiligen Mitgliedschaft bestätigt der Kunde ebenso die Dauer der Verlängerung sowie die sich daraus ergebenden Kosten .

__Sofern Sie eine automatische Verlängerung der bezahlten  Mitgliedschaft nicht wünschen, müssen Sie das in Ziffer 13 beschriebene Kündigungsverfahren einhalten. ____
    

10 KÜNDIGUNG UND RÜCKTRITT

10.1 Ihre Mitgliedschaft kann auf drei Wegen gekündigt werden: 10.1.1 Kündigung einer kostenlosen Mitgliedschaft – Sie können jederzeit kündigen (siehe Ziffer 11) 10.1.2 Rücktritt von Ihrer bezahlten Mitgliedschaft innerhalb der ersten 14 Tage durch Wahrnehmung Ihres Widerrufsrechts (siehe Ziffer 12); 10.1.3 Kündigung der automatischen Verlängerung Ihrer bezahlten Mitgliedschaft nach Ablauf des 14-tägigen Widerrufsrechts – Sie können die automatische Verlängerung jederzeit kündigen und unsere Dienstleistungen bis zum Ende der bezahlten Laufzeit in Anspruch nehmen (siehe Ziffer 13).

11 KÜNDIGUNG EINER KOSTENLOSEN MITGLIEDSCHAFT

11.1 Sie können Ihre kostenlose Mitgliedschaft jederzeit kündigen. 11.2 Sie können kündigen, indem Sie sich an Ihrem Konto auf den Websites anmelden und den Links folgen oder indem Sie an https://www.silbersingles.de/de-de/info/kundenservice oder an kundigung@silbersingles.de oder an Kundenservice – Deutschland Spark Networks Services GmbH Kohlfurter Straße 41/43 10999 Berlin, Deutschland, schreiben.

12 WIDERRUFSBELEHRUNG - WIDERRUFSRECHT

12.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. 12.2 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an https://www.silbersingles.de/de-de/info/kundenservice oder an kundigung@silbersingles.de oder an Kundenservice – Deutschland Spark Networks Services GmbH Kohlfurter Straße 41/43 10999 Berlin, Deutschland,

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 12.3 Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Muster-Widerrufsformular An : Kundenservice – Deutschland Spark Networks Services GmbH Kohlfurter Straße 41/43 10999 Berlin, Deutschland kundigung@silbersingles.de Fax: 030 22 386 739

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung.

Bestellt am: Name des Verbrauchers: Anschrift des Verbrauchers:

Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier) :

Datum:

12.4 Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 12.5 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 12.6 Bei Verträgen mit einer Laufzeit von bis zu 14 Tagen erlischt das Widerrufsrecht auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

13 KÜNDIGUNG DER AUTOMATISCHEN VERLÄNGERUNG

13.1 Wenn Sie ein zahlendes Mitglied sind und Ihre bezahlte Mitgliedschaft nicht gemäß Ziffer 12 widerrufen haben, steht Ihnen die Möglichkeit zu, den Vertrag ordentlich zu kündigen. Damit vermeiden Sie auch die automatische Verlängerung Ihrer Mitgliedschaft. 13.2 Für eine einmonatige Mitgliedschaft beträgt die Kündigungsfrist 1 Woche vor dem Ablauf der bezahlten Mitgliedschaft. 13.3 Für alle übrigen Mitgliedschaften beträgt die Kündigungsfrist 6 Wochen vor dem Ablauf der Laufzeit der bezahlten Mitgliedschaft 13.4 Sofern Sie diese Kündigungsfristen nicht einhalten weisen wir nochmals darauf hin, dass Ihre Mitgliedschaft gemäß Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen automatisch und um die von Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs jeweils bestätigten Dauer und Kosten verlängert wird. 13.5 DIE KÜNDIGUNG IHRER BEZAHLTEN MITGLIEDSCHAFT WIRD MIT ABLAUF DES ENTSPRECHENDEN BEZAHLTEN ZEITRAUMS WIRKSAM. SIE BEHALTEN BIS ZU DIESEM ZEITPUNKT DAS RECHT AUF VOLLSTÄNDIGE NUTZUNG UNSERER DIENSTLEISTUNGEN. EINE ERSTATTUNG KOMMT NICHT ZUR ANWENDUNG, ES SEI DENN, ANZUWENDENDES RECHT ODER DIESE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN BESTIMMEN ETWAS ANDERES. 13.6 Nach der Kündigung Ihrer bezahlten Mitgliedschaft behalten Sie eine kostenlose Mitgliedschaft mit einem begrenzteren Umfang der Dienstleistungen. 13.7 Sie können Ihre automatische Verlängerung kündigen, indem Sie sich an Ihrem Konto auf den Websites anmelden und den Links folgen, oder indem Sie an https://www.silbersingles.de/de-de/info/kundenservice oder an kundigung@silbersingles.de oder an Kundenservice – Deutschland Spark Networks Services GmbH Kohlfurter Straße 41/43 10999 Berlin, Deutschland,

schreiben.

14 KÜNDIGUNG IHRER MITGLIEDSCHAFT DURCH DIE GESELLSCHAFT

14.1 Wenn wir die Mitgliedschaft eines Mitglieds kündigen, weil dieses Mitglied diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt hat, hat das Mitglied keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten für die bis zum Ablauf der Mitgliedschaft verbleibende Zeit, unbeschadet des von uns angestrebten Schadenersatzes als Ausgleich für den erlittenen Verlust. 14.2 Wenn wir die Mitgliedschaft eines Mitglieds im alleinigen Ermessen aus anderen Gründen als der Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Mitglied kündigen, hat das Mitglied Anspruch auf Erstattung der Kosten für die bis zum Ablauf der Mitgliedschaft verbleibende Zeit.

15 TECHNOLOGISCHE-ANFORDERUNGEN

15.1 Die von Ihnen für den Zugang zu unseren Dienstleistungen verwendete Technologie muss eventuell durch uns festgelegte Mindestanforderungen erfüllen. 15.2 Wir können gegebenenfalls verlangen, dass Sie die Apps herunterladen und Updates installieren. Sie bestätigen und willigen ein, dass wir die Apps mit oder ohne Mitteilung an Sie aktualisieren können und den Apps Merkmale oder Funktionen hinzufügen oder aus ihnen (und/oder die Apps, Websites und/oder Dienstleistungen) jederzeit nach unserem alleinigen Ermessen entfernen können. 15.3 Sie bestätigen und willigen ein, dass wir nicht verpflichtet sind, 15.3.1 Ihnen spätere Versionen der Apps zur Verfügung zu stellen 15.3.2 Ihnen überhaupt die Apps, die Websites und/oder die Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen 15.3.3 die Apps, die Websites und/oder die Dienstleistungen überhaupt weiterhin zu unterstützen. Sie bestätigen, dass Ihr Zugang zu den Apps, Websites und/oder Dienstleistungen unter Umständen nicht unterbrechungsfrei sein kann, dass Funktionsmerkmale sich während Ihrer Nutzung ändern können und dass wir Ihren Zugang beenden oder das Anbieten einer oder aller Apps, Websites und/oder Dienstleistungen jederzeit beenden können.

16 ERBRINGUNG DER DIENSTLEISTUNGEN

16.1 Sie bestätigen und willigen ein, dass die Gesellschaft Änderungen an den Apps, Websites und/oder Dienstleistungen vornehmen oder deren Bereitstellung anhalten kann oder Ihre Nutzung der Apps, Websites und/oder Dienstleistungen jederzeit ohne Vorankündigung einschränken kann. 16.2 Sie sind allein verantwortlich für alle Daten-, SMS-, Mobilfunkbetreiber-, Internet- und Telekommunikationsentgelte und -gebühren, die im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Apps, Websites und/oder Dienstleistungen anfallen. 16.3 Sie bestätigen und willigen ein, dass die Gesellschaft Ihren Zugang zu den Apps, Websites und/oder Dienstleistungen ohne Vorankündigung deaktivieren oder ablehnen kann, aus einem beliebigen Grund oder ohne Grund, insbesondere unter anderem wegen einer Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder wenn die Gesellschaft den Verdacht hat, dass Sie einen Aspekt der Dienstleistungen verwendet haben, um eine betrügerische oder illegale Tätigkeit durchzuführen. Wenn die Gesellschaft Ihren Zugang zu Ihrem Konto deaktiviert, können Sie eventuell nicht auf die Dienstleistungen, Ihre Kontoangaben oder anderes, in Ihrem Konto enthaltenes Material zugreifen.

17 LIZENZ, BESCHRÄNKUNGEN, NUTZUNGSBEDINGUNGEN

17.1 Vorbehaltlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieses Vertrags und für den alleinigen Zweck der Nutzung der Dienstleistungen gewährt Ihnen die Gesellschaft eine begrenzte, nicht ausschließliche, widerrufbare, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare Lizenz für: 17.1.1 die Installation einer oder aller Mobil-Apps auf einem oder mehreren mobilen Geräten, die Ihnen gehören oder sich in Ihrer Kontrolle befinden und die Mindestspezifikationen der Gesellschaft erfüllen 17.1.2 die Installation einer oder aller Desktop-Apps auf einem oder mehreren Computern, die Ihnen gehören oder sich in Ihrer Kontrolle befinden und die Mindestspezifikationen der Gesellschaft erfüllen, und 17.1.3 das Anzeigen, Prüfen und Verwenden der Apps und diesbezüglicher Informationen, die Ihnen durch die Gesellschaft zur Verfügung gestellt werden. 17.2 Sie willigen ein, dass Sie nicht auf die Dienstleistungen durch Mittel zugreifen werden oder versuchen werden, durch Mittel auf sie zuzugreifen, die nicht die Websites oder die Apps sind. Insbesondere willigen Sie ein, dass Sie nicht auf die Dienstleistungen durch automatisierte Mittel zugreifen werden oder versuchen werden, durch automatisierte Mittel auf sie zuzugreifen (insbesondere unter anderem durch die Verwendung von Scripts, Bots, nicht zugelassenen Apps Dritter, Spider oder Webcrawler). 17.3 Sie willigen ein, dass Sie im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Apps, Websites und/oder Dienstleistungen nicht gegen anzuwendende Gesetze, Verordnungen, Vorschriften, Regulierungen oder Verträge verstoßen werden. 17.4 Sie dürfen die Apps, Websites und/oder Dienstleistungen nicht in einer Weise vernetzen oder verwenden, die nicht ausdrücklich durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen erlaubt ist. 17.5 Sie dürfen nicht: 17.5.1 Hinweise auf Urheberrechte aus den Dienstleistungen oder Softwarekopien, die Ihnen durch die Gesellschaft zur Verfügung gestellt werden („Software“) entfernen 17.5.2 eine Änderung, Schaffung von abgeleiteten Werken, Übersetzung, Nachahmung durch Produktzerlegung, Dekompilierung oder Hacken der Apps, Dienstleistungen oder Software veranlassen, zulassen oder genehmigen 17.5.3 die Apps, Dienstleistungen oder Software ohne die vorherige schriftliche Einwilligung der Gesellschaft verkaufen, abtreten, vermieten, verleasen, als externer Dienstleister für sie handeln oder Rechte an ihnen gewähren, insbesondere unter anderem durch Unterlizenzierung, an eine andere natürliche oder juristische Person, oder 17.5.4 falsche, irreführende oder täuschende Aussagen oder Erklärungen in Bezug auf die Gesellschaft und/oder die Apps, Websites oder Dienstleistungen abgeben. 17.6 Ohne das Vorstehende einzuschränken, STIMMEN SIE ZU, DASS SIE: 17.6.1 keine Tätigkeiten ausüben werden, (a) die Diskriminierung, Fanatismus, Rassismus, Hass, Mobbing oder Verletzung zum Nachteil einer Einzelperson oder Gruppe fördern (b) die diffamierend, obszön, pornografisch, vulgär oder beleidigend sind (c) die gewalttätig oder bedrohend sind oder Gewalt oder Tätigkeiten fördern, die eine andere Person bedrohen (d) die ein Patent, Urheberrecht, Markenrecht, Geschäftsgeheimnis, Persönlichkeitsrecht oder ein anderes Recht am geistigen Eigentum verletzt, widerrechtlich verletzen oder dagegen verstoßen (e) die ein anzuwendendes Gesetz oder eine anzuwendende Verordnung verletzen oder zu einem Verhalten auffordern, das diese Folgen hat (f) die betrügerisch, falsch, irreführend (direkt oder durch Unterschlagung oder unterlassene Aktualisierung von Informationen) oder täuschend sind (g) die Phishing oder Pharming darstellen oder die Identität einer natürlichen oder juristischen Person fälschlicherweise annehmen oder die Identität einer Person (eine echte Identität oder ein Online-Spitzname oder Alias) stiehlt oder annimmt oder (h) die anderweitig gegen anzuwendende Gesetze und Verordnungen verstoßen 17.6.2 die personenbezogene Informationen eines anderen Benutzers, einschließlich Kontaktangaben oder ähnlichen Angaben ohne die Einwilligung dieses Benutzers verbreiten 17.6.3 die einen Angriff jeglicher Art darstellen, unterstützen oder an ihm beteiligt werden, insbesondere unter anderem „Denial-of-Service”-Angriffe, auf die Apps, Websites und/oder Dienstleistungen (oder Server, Systeme oder Netzwerke, die mit den Apps, Websites und/oder Dienstleistungen verbunden sind) 17.6.4 die den Betrieb Apps, Websites und/oder Dienstleistungen oder die Nutzung der Apps, Websites und/oder Dienstleistungen (oder Server, Systeme oder Netzwerke, die mit den Apps, Websites und/oder Dienstleistungen verbunden sind) durch eine andere natürliche juristische Person versuchen zu behindern, zu unterbrechen oder zu stören 17.6.5 die versuchen, einen unbefugten Zugang zu den Apps, Websites, Dienstleistungen, zu den für andere Benutzer registrierten Konten oder zu Servern, Systemen oder Netzwerken, die mit den Apps, Websites und/oder Dienstleistungen verbunden sind, zu erreichen 17.6.6 die Apps, Websites und/oder Dienstleistungen verwenden, um (a) Informationen zu entwickeln, zu generieren, zu übermitteln oder zu speichern, die rechtswidrig oder illegal, diffamierend, schädlich, missbräuchliche, hasserfüllt, rassisch oder ethnisch beleidigend sind, die zu einem Verhalten motivieren, das als Straftat angesehen würde, oder (b) jegliche unverlangte werbliche Kommunikation durchführt, die gemäß anzuwendendem Recht nicht zulässig ist. 17.7 Jeder Benutzer verpflichtet sich zur Meldung von Missbrauch und unpassenden Kommentaren oder Verhaltensweisen durch andere Benutzer an die Gesellschaft. 17.8 Wir führen von Zeit zu Zeit regelmäßige Kontrollen der Nutzung unserer Dienstleistungen durch, insbesondere im Hinblick auf Sicherheit und Schutz gegen Betrug. Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte vollständig oder teilweise zu entfernen, die durch Benutzer geschaffen, verwendet oder öffentlich oder privat in Umlauf gebracht wird, und die gegen anzuwendende Gesetze. Verordnungen oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. 17.9 Wir können uns an jeden Benutzer wenden und auffordern, dass Sie eine Nichteinhaltung von anzuwendenden Gesetzen und Verordnungen oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beheben. 17.10 Die Gesellschaft kann nach ihrer Wahl ihre Beziehung mit Ihnen beenden oder Ihr Konto sofort deaktivieren, wenn sie feststellt, dass Sie die Dienstleistungen im Widerspruch zu den in dieser Ziffer 17 enthaltenen Einschränkungen oder entgegen anderer Bestimmungen dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden. 17.11 Wir können nach unserem alleinigen Ermessen und aus jedem Grund jeden Zugang eines Benutzers zu unseren Dienstleistungen ausschließen oder beenden, unter anderem wegen einer Nichteinhaltung von anzuwendenden Gesetzen und Verordnungen oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie bestätigen und willigen ein, dass Sie allein für jede Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder für die Folgen dieser Verletzung verantwortlich sind und dass die Gesellschaft keine diesbezügliche Verantwortung oder Haftung Ihnen oder einer anderen Person gegenüber hat.

18 LINKS ZU ANDEREN WEBSITES

18.1 Unsere Dienstleistungen können Links zu anderen Websites und Ressourcen enthalten, die von Dritten bereitgestellt werden („andere Orte“). Die anderen Orte werden lediglich zur Bereitstellung von Informationen verlinkt und dienen lediglich Ihrem Komfort. 18.2 Die Gesellschaft hat keine Kontrolle über den Inhalt oder die Produkte oder Dienstleistungen der anderen Orte und akzeptiert und übernimmt keine diesbezügliche Verantwortung und akzeptiert keine Verantwortung für Verluste oder Schäden, die sich aus deren Nutzung durch Sie eventuell ergeben. 18.3 Wenn Sie sich entscheiden, auf andere Orte zuzugreifen, tun Sie dies auf Ihre eigene Gefahr und zu den Bestimmungen und Bedingungen und (gegebenenfalls) gemäß der Datenschutzerklärung der anderen Orte. 18.4 Unsere Dienstleistungen können außerdem Werbung von Dritten enthalten. Indem die Gesellschaft zulässt, dass Dritte in unseren Dienstleistungen Werbung betreiben, gibt sie keine Erklärungen oder Zusicherungen in Bezug auf die beworbenen Produkte oder Dienstleistungen ab noch bestätigt sie diese.

19 RECHTE AM GEISTIGEN EIGENTUM

19.1 Sämtliche Rechte am geistigen Eigentum (einschließlich verschiedener Rechte, die kraft Gesetzes, gemäß „common law“ und „equity“ an und im Zusammenhang mit Urheberrecht, Patenten, Marken, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen und/oder Designs (einschließlich des Erscheinungsbildes und anderer visueller oder nicht in Schrift dargestellter Elemente) (die eingetragen oder nicht eingetragen sein können) an 19.1.1 unseren Dienstleistungen 19.1.2 vorbehaltlich Klausel 19.3, Informationsgehalt in unseren Dienstleistungen und 19.1.3 Sämtliche Designs, Texte und Grafiken, Software, Fotos, Videos, Musik, Klang und ihre Auswahl und ihr Arrangement sowie sämtliche Software-Zusammenstellungen, zugrunde liegende Quellcodes und Software(einschließlich Applets und Scripts) unserer Dienstleistungen gehören der Gesellschaft oder wurden an sie lizenziert. Sie dürfen keine Ansprüche an diesen Rechten am geistigen Eigentum erhalten und dürfen dies nicht versuchen. Alle Rechte bleiben hiermit vorbehalten. 19.2 Kein Material, das in Klausel 19.1 aufgelistet ist, darf ohne die vorherige schriftliche Einwilligung der Gesellschaft in einer beliebigen Form oder durch beliebige Mittel wiedergegeben oder weiterverteilt oder kopiert, vertrieben, weiterveröffentlicht, heruntergeladen, angezeigt, gepostet oder übermittelt werden, nicht vermietet oder unterlizenziert, in dem Schaffen von abgeleiteten Werken verwendet oder in einer beliebigen Weise verwertet werden. Sie dürfen jedoch den Inhalt unserer Dienstleistungen auf einem Computerbildschirm (einschließlich Tablet- oder Smartphone-Geräten) aufrufen und anzeigen, diesen Inhalt in elektronischer Form auf Datenträger speichern (jedoch nicht auf einem Server oder anderem Speichergerät, der an ein Netzwerk angeschlossen ist) oder eine Kopie dieses Inhalts für Ihre eigene private, nicht gewerbliche Verwendung ausdrucken, sofern Sie sämtliche Hinweise auf Urheberrechte und Schutzrechte intakt lassen. Sie dürfen kein Material oder Inhalt in unseren Dienstleistungen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Einwilligung der Gesellschaft anderweitig für gewerbliche Zwecke wiedergeben, ändern, kopieren oder nutzen. 19.3 Der Eigentumsanspruch, das Eigentumsrecht und die Rechte am geistigen Eigentum an bzw. auf den mithilfe unserer Dienstleistungen zugegriffenen Inhalt ist das Eigentum des entsprechenden Inhabers oder Lieferanten des Inhalts und sind eventuell durch entsprechendes Urheberrecht, Markenrecht oder anderes Recht geschützt. Vorbehaltlich der in Klausel 19.2 beschriebenen eingeschränkten Rechte gibt Ihnen dieser Vertrag keine Rechte an diesen Inhalten. 19.4 Die Autoren der literarischen und künstlerischen Werke auf den Seiten in unseren Dienstleistungen haben geltend gemacht, dass ihre Persönlichkeitsrechte als Autoren dieser Werke gekennzeichnet werden. 19.5 Sämtliches Material, das Sie übermitteln, posten oder an die Gesellschaft entweder über unsere Dienstleistungen oder anderweitig bei der Gesellschaft einreichen („Material“) wird als nicht vertraulich angesehen (und die Gesellschaft wird es als solches behandeln) (vorbehaltlich der datenschutzrechtlichen Pflichten der Gesellschaft). Sie gewähren der Gesellschaft eine unentgeltliche, zeitlich unbegrenzte, unwiderrufliche, nicht ausschließliche Lizenz für das Nutzen, Kopieren, Ändern, Anpassen, Übersetzen, Veröffentlichen und weltweite Verteilen des Materials (außer Ideen). 19.6 Sämtliche Kommentare, Empfehlungen, Vorstellungen, Hinweise, Zeichnungen oder Konzepte, an denen Rechte am geistigen Eigentum bestehen, die offengelegt werden oder der Gesellschaft durch Sie angeboten oder als Reaktion auf Anforderungen durch die Gesellschaft in Bezug auf unsere Dienstleistungen angeboten werden („Ideen“), gelten als Eigentum der Gesellschaft und verbleiben in ihrem Eigentum. Sie treten hiermit sämtliche derzeit bestehende und zukünftige Rechte am geistigen Eigentum an Ideen an die Gesellschaft ab. Sie müssen alles tun, was die Gesellschaft vernünftigerweise verlangt, um sicherzustellen, dass die Abtretung dieser Rechte unterstützt wird. Sie verstehen und bestätigen, dass die Gesellschaft sowohl interne Ressourcen als auch externe Ressourcen besitzt, die eventuell Vorstellungen entwickelt haben oder in der Zukunft entwickeln werden, die den Ideen gleich oder ähnlich sind, und dass die Gesellschaft nur bereit ist Ideen auf dieser Grundlage zu berücksichtigen. In jedem Fall werden Ideen nicht im Vertrauen auf eine ausdrückliche oder stillschweigende Pflicht eingereicht, dass sie berücksichtigt werden, und die Gesellschaft übernimmt keine derartige Pflicht. Ohne Einschränkung wird die Gesellschaft sämtliche bekannten oder in Zukunft bestehenden Rechte an den Ideen jeder Art und Eigenschaft auf der ganzen Welt exklusiv innehaben und ist zur uneingeschränkten Nutzung der Ideen für jeden beliebigen, gewerblichen oder anderweitigen Zweck ohne Vergütung an den Lieferanten der Ideen berechtigt.

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